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Unser Batteriegesetz BattG Service

Jetzt einfach Ihre Entsorgung der Altbatterien im Rahmen des Batteriegesetzes berechnen

  • rechtskonforme Erfüllung gesetzlicher Vorgaben zum Batteriegesetz
  • fachkundige Ansprechpartner
  • einfache Abwicklung zum Festpreis

Jetzt Kosten zur Batterieentsorgung
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Das Batteriegesetz BattG

Beim Batteriegesetz handelt es sich um die Umsetzung der EU-Batterierichtlinie in deutsches Recht. Der korrekte Name ist ein Wortungetüm: „Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren“, kurz Batteriegesetz oder einfach BattG.

Wer hat welche Pflichten laut Batteriegesetz?

Im BattG sind unterschiedliche Pflichten für Hersteller und Importeure, für Vertreiber einschließlich Versandhändler bis hin zum Endverbraucher vorgegeben. Endverbraucher sind verpflichtet, Batterien getrennt vom Hausmüll zu entsorgen, Händler müssen gebrauchte Batterien zurücknehmen.

Besonders umfangreich ist das Pflichtenheft für Hersteller und Importeure bei der Rücknahme von Altbatterien. Es gibt Grenzwerte für Cadmium, Quecksilber und Blei, eine Kennzeichnungspflicht mit dem Symbol einer durchgestrichenen Mülltonne und spezielle Meldepflichten. Im Zusammenwirken aller müssen Sammel- und Verwertungsquoten erreicht werden (die in Deutschland bereits übertroffen werden). Zunächst müssen Hersteller und Importeure ihre Marktteilnahme dem Umweltbundesamt anzeigen. Weiter müssen sie einem Rücknahmesystem für gebrauchte Batterien und Altbatterien beitreten. Das Rücknahmesystem organisiert die flächendeckende Sammlung und Verwertung der Altbatterien. Die erforderlichen Anzeigen, Registrierungen und Mengenmeldungen bedeuten gerade für kleine und mittlere Unternehmen einen hohen administrativen Aufwand.

Sie haben weitere Fragen zum Batteriegesetz?

Unter Fragen und Antworten haben wir Ihnen häufige Fragen rund um die Rücknahme von Altbatterien beantwortet. Zögern Sie auch nicht, uns anzusprechen. Sie erreichen uns unter 0421-24118-200 oder per E-Mail an kompakt(at)baehr-entorgung.de. Dieser Service ist für Sie kostenlos.

 

Unser BattG Service

bähr kompakt Batteriegesetz ist maßgeschneidert für kleine und mittlere Unternehmen. Wir sorgen für die rechtssichere und wirtschaftliche Erfüllung Ihrer gesetzlichen Pflichten als Hersteller oder Importeur von Gerätebatterien in Deutschland zu einem attraktiven Festpreis.

Wir erledigen Ihre Aufgaben rund um das Batteriegesetz:

  • Registrierung bei den zuständigen Behörden für das BattG
  • Abschluss von Verträgen zur Rücknahme und Verwertung von Altbatterien
  • Übernahme aller gesetzlichen und vertraglichen Melde- und Nachweispflichten


...und Sie machen Ihre Geschäfte:

  • Sie sparen Zeit und Geld
  • Einfache und transparente Abwicklung
  • Sie können sich Ihrem eigentlichen Geschäft widmen

Berechnen Sie jetzt online ganz einfache die Kosten zur Entsorgung von Altbatterien im Zusammenhang mit dem Batteriegesetz!

 

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Kostenrechner zur Batterieentsorgung

Sie können hier die Kosten für die Entsorgung von Altbatterien kostenlos online berechnen und sich unverbindlich ein Angebot erstellen lassen. Ein rechtswirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn Sie den ausgedruckten Vertrag unterschrieben an uns gesendet haben, und wir Ihnen diesen nach Prüfung gegengezeichnet zurücksenden.

  • Schritt 1 Mengen eingeben und berechnen
  • Schritt 2 Firmendaten eingeben
  • Schritt 3 Entsorgungsvertrag drucken
System Gewicht Menge pro Kalenderjahr  
Stück / Kalenderjahr Batterie löschen
Batterie hinzufügen Eintrag hinzufügen

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FAQ: Fragen und Antworten zum Batteriegesetz BattG

Hier haben wir für Sie häufige Fragen und Antworten zum Batteriegesetz (BattG) zusammengestellt. Gerne können Sie uns auch ihre individuelle Frage zur Entsorgung Ihrer Altbatterien stellen. Sie erreichen uns per Telefon unter 0421-24118-205 oder per E-Mail an kompakt(at)baehr-entsorgung.de. Dieser Service ist für Sie kostenlos.

Was regelt das BattG?

Das Batteriegesetz (BattG) vom Juni 2009 dient der Umsetzung der europäischen Richtlinie 2006/66/EG und regelt die gesetzlichen Pflichten von Herstellern und Vertreibern von Batterien in Deutschland. Es regelt zudem die Anforderungen an die Sammlung und Entsorgung der Altbatterien und gibt Verwertungsquoten vor, die im Rahmen der Entsorgung der Batterien einzuhalten sind.

Welche gesetzlichen Pflichten bestehen beim Vertrieb von Batterien?

Hersteller von Batterien sind vor dem Vertrieb der Batterien zur Anzeige der Marktteilnahme bei der zuständigen Behörde verpflichtet. Neben der Pflicht zur Kennzeichnung der Batterien sind weitere behördliche Nachweis- und Meldepflichten zu beachten. Die Altbatterien sind vom Endverbraucher kostenlos zurückzunehmen und einer Verwertung gemäß den gesetzlichen Vorgaben zuzuführen.

Wer ist zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben verpflichtet?

Nach dem BattG ist der Hersteller zur Erfüllung der gesetzlichen Vorgaben verpflichtet. Als Hersteller gilt grundsätzlich, wer gewerbsmäßig Batterien erstmals in Deutschland in den Verkehr bringt. Als Hersteller gelten jedoch auch Zwischenhändler und Vertreiber, die vorsätzlich oder fahrlässig Batterien von Herstellern anbieten, die ihrer Anzeigepflicht bei der zuständigen Behörde (noch) nicht nachgekommen sind.? Nach dem BattG können sich verpflichtete Hersteller zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten aus dem BattG Dritter bedienen.

Was ist eine Gerätebatterie im Sinne des BattG?

Nach dem BattG sind Gerätebatterien Batterien, die gekapselt sind und von einem durchschnittlichen Dritten problemlos in der Hand gehalten werden können. Sie werden in haushaltsüblichen Geräten verwendet und können vom Verbraucher per Hand aus dem Gerät entfernt werden. ?Keine Gerätebatterien sind Industriebatterien und Fahrzeugbatterien. Dabei handelt es sich nach dem BattG um Batterien, die entweder ausschließlich für industrielle, gewerbliche oder landwirtschaftliche Zwecke bestimmt sind oder elektrisch angetriebenen Fahrzeugen der Energieversorgung, Beleuchtung oder Zündung dienen.

Wer ist zur Anzeige der Marktteilnahme verpflichtet?

Grundsätzlich ist zur Anzeige der Marktteilnahme verpflichtet, wer nach dem BattG als Hersteller gilt (siehe Frage 3.) und Batterien oder Geräte mit eingebauten oder beigepackten Batterien in Deutschland erstmals in Verkehr bringt.

Wann ist die Anzeige der Marktteilnahme durchzuführen?

Die Anzeige der Marktteilnahme hat grundsätzlich vor dem Vertrieb der Batterien zu erfolgen. Vor der Anzeige der Marktteilnahme gegenüber der zuständigen Behörde dürfen keine Batterien in Verkehr gebracht werden. Ein Verstoß stellt eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße von bis zu 10.000 EUR geahndet werden kann.

Was ist unter der „Marke“ zu verstehen, die im Rahmen der Anzeige anzugeben ist?

Unter der „Marke“ ist die auf der Batterie eingesetzte Hauptkennzeichnung des Herstellers zu verstehen. Sind die Batterien zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens in andere Produkte eingebaut, ist unter der „Marke“ regelmäßig die Marke des Produktes zu verstehen.

Gibt es eine Kennzeichnungspflicht für Batterien?

Batterien sind gemäß den Vorgaben aus dem BattG mit dem vorgegebenen Symbol (durchgestrichene Mülltonne) zu kennzeichnen und mit einem Hinweis auf die entsprechende Kapazität zu versehen. Sofern bestimmte Grenzwerte für die Schwermetalle Quecksilber, Cadmium oder Blei überschritten werden, muss das jeweilige chemische Kürzel zusätzlich angegeben werden.

Welche Melde- und Nachweispflichten sind zu erfüllen?

Jeder Hersteller hat gegenüber der zuständigen Behörde jährlich eine sog. Erfolgskontrolle abzugeben. Diese beinhaltet Angaben zur Masse der in Verkehr gebrachten, kostenlos zurückgenommenen und verwerteten Altbatterien. Daneben ist die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben bezüglich der Art und des Umfangs der Verwertung der Altbatterien entsprechend nachzuweisen.

Wann gilt das ElektroG und wann das BattG?

Grundsätzlich bestehen beide Vorschriften unabhängig voneinander und sind gleichzeitig anwendbar. Während sich das BattG auf die (Geräte-)Batterien bezieht, regelt das ElektroG die gesetzlichen Pflichten beim Vertrieb von Elektrogeräten. Sofern Elektrogeräte inklusive eingebauter oder beigepackter Batterien vertrieben werden, sind die sich aus dem ElektroG und BattG ergebenden gesetzlichen Pflichten beidermaßen vollumfänglich zu erfüllen.

Was passiert bei einem Verstoß gegen das BattG?

Sofern Hersteller vorsätzlich oder fahrlässig ihre gesetzlichen Pflichten nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig erfüllen, stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die von den zuständigen Behörden mit einer Geldbuße von bis zu 100.000 EUR geahndet werden kann.
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